Die Welt des Schmerzes

Zur andauernden Farce „AfD stellt einen Vizepräsidenten im Bundestag“ ist mittlerweile fast alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Zeit, die Dinge mal etwas anders anzugehen. Vᴏɴ Mɪᴄʜᴀᴇʟ Mɪʟsᴄʜ.

Glaser, Harder-Kühnel, Otten: Gescheiterte Bewerber der AfD.

Für die Besetzung des Postens eines Bundestags-Vizepräsidenten durch die AfD sind wir inzwischen beim dritten Kandidaten angekommen und haben satte sieben Wahlgänge hinter uns. Gewählt wurde bisher niemand, und so geht die Schmierenkomödie demnächst in die achte Runde. Dasselbe nochmal? Einstein wird der Satz zugeschrieben: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten.“ Also muss sich etwas ändern. Aber was?

„Ihr begebt Euch in die Welt des Schmerzes!“

Ich stelle mir vor, vor dem nächsten Durchgang betritt Walter Sobchak den Bundestag und packt erstmal in aller Ruhe seinen Colt M1911 aus. Er erklärt den verdutzten Abgeordneten: „Wir sind hier nicht in Vietnam, wir sind im Bundestag. Da gibt es Regeln.“ Dann baut sich der schrullige Veteran mit der ganzen Wucht seines Körpers vor dem Plenum auf und brüllt: „Ist denn die ganze Welt verrückt geworden? Bin ich denn hier der einzige Idiot, dem Regeln noch etwas bedeuten?“

Und ganz wie einst auf der Bowling-Bahn im Film „The Big Lebowski“, dem der natürlich fiktive Charakter des Walter Sobchak entstammt, lädt der gute Mann durch, legt an und lässt die Parlamentarier wissen: „Wenn Ihr mit NEIN stimmt, begebt Ihr Euch in die Welt des Schmerzes“ (hier gibt es die Szene im Original zu sehen).

Regeln kann man einhalten oder ändern, aber nicht fortwährend brechen

Sie finden das verstörend, inakzeptabel, völlig unangebracht? Gut! Dann passt es ja, denn genau so muss man auch das Verhalten der Abgeordneten beschreiben, die durch fortgesetzte Missachtung der eigenen Geschäftsordnung dieses Theater im Bundestag veranstalten. Verstörend, inakzeptabel, völlig unangebracht. „Da gibt es Regeln.“ Und genau das ist der Punkt. Es geht nicht darum, dass die AfD einen gesetzlichen Anspruch auf das Amt hätte. Es geht auch nicht darum, dass man die AfD „aus guten Gründen“ ablehnen könne, wie selbst die FAZ fehldiagnostiziert hat: Die Partei bzw. die Fraktion stehen hier gar nicht zur Disposition, wenn man eben jene Regeln beachtet. Gewählt oder eben nicht gewählt wird allenfalls die kandidierende Person.

Die Einhaltung der Regel, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt, ist nicht deshalb geboten, weil sie formal in der Geschäftsordnung steht. Sondern sie ist geboten, weil sie eine selbstgewählte Kultur der Zusammenarbeit zwischen den Gewählten repräsentiert. Will man die Regel nicht einhalten, weil einem die Ergebnisse nicht passen, kann man sie nicht fortwährend missachten, sondern muss sie ändern. Das kann man tun, das wäre dann eine „Lex AfD“ und durchaus nicht die erste: Die Regelung zum Alterspräsidenten hat man auch geändert, um der AfD zu schaden, das Gesetz zur Parteienfinanzierung inzwischen schon zweimal mit derselben Absicht.

Die Nichteinhaltung von Regeln kann man durchaus als Vorstufe zur Nichteinhaltung von Gesetzen sehen. Da sich eine steigende Zahl sogenannter Volksvertreter zunehmend gern mal über das Gesetz stellt, unter Berufung auf moralische Prinzipien und mit dem Verweis auf angeblich angebrachte „Haltung“, kann die Missachtung von Regeln uns zwar kaum überraschen. Doch wie auch für Gesetzesbrüche sollte es dafür Sanktionen geben – und das bringt uns in die Welt des Schmerzes und zurück zu unserem irgendwie liebenswerten Freund Walter.

Das Presseecho ist zu lasch und zu relativierend

Im übertragenen Sinne mag die Androhung von Schmerzen auch hier hilfreich sein. Ein früherer Vorgesetzter von mir, der viel Berufs- und Lebenserfahrung hatte, sagte mir einmal, dass der Mensch nur durch Schmerzen lerne. Das war sicher in dieser Absolutheit übertrieben zugespitzt, aber nicht falsch. Was also verursacht Politikern Schmerzen? In erster Linie wohl der Verlust des Mandates. Dem geht üblicherweise ein Verlust der Wählergunst voraus, und dem ist zumeist eine entsprechende Medienberichterstattung vorgelagert. Wir reden also natürlich nicht über einen Schuss in den Kopf, sondern über den berühmten Schuss vor den Bug, der idealerweise zum Schlag ins Kontor wird.

Massives Foul der Altparteien: Wo bleibt die rote Karte durch die Presse?

Hier aber kommt bislang zu wenig. Man kann nicht sagen, dass die Mainstream-Medien dem Verhalten des Bundestages applaudieren, doch ihre Kritik bleibt verniedlichend. Verständnis für das Motiv, die AfD zu bekämpfen, schwingt meist relativierend mit und verharmlost damit schon den gesamten Vorgang: Das Ziel sei richtig, nur die Mittel vielleicht nicht tauglich. So wird das aber kein Schuss vor den Bug, das ist allenfalls ein samtes Klopfen auf die schmutzigen Finger.

Mitunter wird den Abgeordneten auch schlicht Gedankenlosigkeit, maximal noch Dummheit vorgeworfen. Auch das geht fehl, denn das Verhalten ist absichtsvoll und nach 7 Wahlgängen auch nicht als einmaliger Ausrutscher entschuldbar. Es fehlen Begriffe wie „Diskriminierung“ und „schlechte Demokraten“, es fehlt auch der Hinweis darauf, dass das Vorgehen zudem einfach höchst unanständig ist.

Alternative Medien und die AfD selbst machen es richtig

Angemessen scharfe Angriffe findet man nur in den sogenannten alternativen Medien abseits des Mainstreams, die jedoch nicht die erforderliche Flächenwirkung entfalten. Die Attacke von Dushan Wegner auf die verlogene SPD sei hier stellvertretend genannt, sie ist so durchschlagend, wie man es gern auch mal in der WELT oder der FAZ lesen würde – keine Chance natürlich. Dort lässt man stattdessen lieber dubiose SPD-Hinterbänkler ihre wirren Nazi-Vergleiche verbreiten.

Wer es weniger polemisch mag, dafür aber analytisch sauber und scharf, dem sei die Abhandlung von Prof. Werner Patzelt in seinem Blog ans Herz gelegt, auch erschienen im „European“. Leider auch ein Medium, welches die Masse nicht erreicht. Und damit bleibt die „Welt des Schmerzes“ etwas, vor dem die regelbrechenden Abgeordneten sich nicht fürchten müssen. Auf Journalismus als Korrektiv parlamentarischen Fehlverhaltens kann man hierzulande eben nicht bauen, spätestens seit der Grenzöffnung 2015 und der flankierenden Berichterstattung dürfte das klar sein.

Die Latte für geeignete Bewerber liegt offenbar nicht sehr hoch: Vizepräsidentin Claudia Roth.

Was bleibt? Die AfD selbst macht derzeit alles richtig. Die Wortwahl des Fraktionsvorsitzenden ist passend („Krieg gegen die AfD“), und die Entscheidung, nicht zu kapitulieren, ist gut. Wählen, bis der Arzt kommt – warum nicht? Die AfD hat nichts zu verlieren. Verlieren kann nur die ohnehin beschädigte Demokratie. Die einzige Gefahr ist, dass man auch dafür noch – in klassischer Täter-Opfer-Umkehr – die AfD verantwortlich macht.

Nur von der Strategie, man werde dann zur Not auch „ungeeignete“ Kandidaten aufstellen, sollte die Partei sich verabschieden. Wie misst man bitte mangelnde Eignung für ein Amt, welches andere Fraktionen mit Leuten wie Thomas Oppermann (SPD) oder Claudia Roth (Grüne) besetzen?

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