Stille Tage in Bellevue

Lange flog Bundespräsident Steinmeier bequem unterhalb des öffentlichen Radars, dann wurde er wegen eines Telegramms an den Iran aus seiner Komfortzone gezerrt. Vᴏɴ Mɪᴄʜᴀᴇʟ Mɪʟsᴄʜ.

Wer aktuell den Namen Steinmeier bei Google eingibt, bekommt ein durchaus authentisches Bild des Bundespräsidenten auf der News-Seite: Steinmeier eröffnet die Woche der Brüderlichkeit, schlurft über den Wochenmarkt in Neumünster oder klopft den freitäglichen Schulschwänzern väterlich auf die Schulter. Letzteres nicht, ohne billige Allgemeinplätze über Plastikmüll im Meer abzusetzen und die leicht abgedrehte Greta Thunberg zu loben.

Die shz-Schlagzeile „Gesellschaftliche Themen bei Mohnkuchen und Torte“ bringt es auf den Punkt: Ein Präsident aus der Provinz für die Provinz. Präsidial ist an diesem Staatsoberhaupt einzig das schlohweiße Haar, inhaltlich zeichnen sich die inzwischen zwei Jahre (!) Steinmeier durch umfängliche inhaltliche Leere aus. Selbst mit der Distanz einiger Jahre strahlen die ebenfalls nur lauen Vorgänger Wulff, Köhler oder Herzog noch heller als das kleine Licht aus Detmold. Trotz wichtiger und gewichtiger Ämter in seiner Vita weiß Steinmeier mit seiner Präsidentschaft wenig anzufangen.

Das Iran-Telegramm: Unfreiwilliges Lebenszeichen

Kürzlich aber wurde dem Präsidenten plötzlich bundesweite Aufmerksamkeit zuteil. Auslöser waren dessen Glückwünsche an den Iran zum 40. Nationalfeiertag, „…auch im Namen meiner Landsleute…“, wie Steinmeier tickerte. Umgehend meldeten sich Kritiker zu Wort, die das „in ihrem Namen“ auf keinen Fall unterschreiben wollten, und etablierten auch gleich einen entsprechenden Hashtag. Die Situation war da.

Im Umgang mit der durchaus nachvollziehbaren Kritik hätte Steinmeier Größe zeigen können. Hätte seine Ankündigung umsetzen können, nicht nur Reden halten zu wollen, sondern den offenen Dialog zu suchen. Auch und besonders mit Menschen, die eine andere Meinung vertreten, wie er wohlfeil in seiner Weihnachtsansprache verkündet hatte. Und die Meinung, dass es keine gute Idee ist, mit einem Regime zu kuscheln, das Homosexuelle an Baukränen aufhängt und Israel seit Jahren von den Seiten der Geschichte ausradieren will, ist ja erstmal nicht so abwegig.

Erklärungsversuche gehen nach hinten los

Steinmeier hingegen beruft sich trotzig auf „diplomatische Gepflogenheiten“ sowie ominöse „Gesprächsfäden“, die man nicht abreißen lassen wolle. Letzteres passt zwar zu seiner dem Volk empfohlenen Dialogbereitschaft, jedoch hat er selbst dabei offenbar noch Defizite: Als der bekannte Publizist Hamed Abdel-Samad sich im Schloß Bellevue erhebt und Steinmeier öffentlich rügt, bürstet der Gescholtene ihn überheblich ab. Ein sehenswertes Beispiel gelungenen Dialogs mit Bürgern, die anderer Meinung sind (hier anschauen).

Bundespräsident Steinmeier: Von der Kritik überrascht, mit dem Amt überfordert?

Ziemlich daneben ging auch das diplomatische Argument. Bei Donald Trump beispielsweise hatte Steinmeier die Diplomatie fröhlich über Bord geworfen und dem US-Präsidenten, den er zuvor bereits als „Hassprediger“ beschimpft hatte, nicht einmal zum Wahlsieg gratuliert. Da war Steinmeier zwar noch Außenminister, als solcher aber nicht minder in diplomatische Usancen eingebunden.

Am Ende – und Steinmeier war mit seinem Latein erstaunlich schnell am Ende – präsentierte sein Amt hilflos eine Liste der Glückwünsche, die seine Vorgänger in schöner Regelmäßigkeit dem Iran zugestellt hatten. Die letztgültige Antwort also: Das haben wir schon immer so gemacht. Viel dünner geht’s nimmer, womit sich der Kreis zum sonstigen Wirken dieses Präsidenten schließt.

Was will Steinmeier noch anrichten?

Man mag sich wünschen, Herr Steinmeier möge es künftig bei Wochenmarktbesuchen, Mohnkuchen und Torte belassen. Zu erwarten ist das leider nicht: Die Verteidigung der demokratischen Kultur hat er dem Vernehmen nach zu seinem Meta-Thema auserkoren. Ein Komplex, der einige Nummern zu groß für ihn sein dürfte. Seine bisherigen Gehversuche auf diesem Terrain erschöpfen sich in plumpem AfD-Bashing, einer merkwürdigen Vorliebe für linksradiale Krawallkombos sowie einer holzschnittartigen Geschichtsdeutung, für die er von Sebastian Sigler vor wenigen Tagen zu Recht als „überschätzter Politiker“ abgewatscht wurde.

Vielleicht bleibt dem Volk eine zweite Amtszeit erspart, nachdem Julia Klöckner am Frauentag verkündet hat, es sei jetzt mal Zeit für ein weibliches Staatsoberhaupt. Die Zeichen dafür stehen im gender- und quotentrunkenen Deutschland günstig, man sollte aber die weisen Worte von Rudi Völler nicht vergessen: „Ein Tiefpunkt, dann nochmal ein Tiefpunkt, dann gibt’s nochmal nen tieferen Tiefpunkt…“ Man kann Steinmeier mit Recht als bisher schwächsten Bundespräsidenten rezipieren, aber: Mit dem Frauenticket in der Tasche sind Rita Süssmuth, Charlotte Knobloch und Katrin Göring-Eckardt reale Bedrohungen.

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